Mit der heute in Mainz unterzeichneten Absichtserklärung bekräftigen die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz und das rheinland-pfälzische Sozialministerium das gemeinsame Verständnis, die partnerschaftliche Zusammenarbeit weiter voranzubringen. Sie wurde unterzeichnet von Sozialminister Alexander Schweitzer und der Vorsitzenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz, Anke Marzi, stellvertretend für die zwölf rheinland-pfälzischen Spitzenverbände.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung unterstützt die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von rund einer Million Euro pro Jahr. Die im so genannten Letter of Intent beschriebenen Merkmale, Aufgaben und Leistungen der Freien Wohlfahrtspflege begründen die Sonderstellung der Wohlfahrtsverbände und bilden den Rahmen für die Förderung des Landes Rheinland-Pfalz. Beide betonen darin den Gedanken der Verantwortungspartnerschaft.
Sozialminister Alexander Schweitzer betonte: "Die Freie Wohlfahrtspflege muss dauerhaft leistungsfähig bleiben, um eine flächendeckende und wohnortnahe Daseinsvorsorge sicherzustellen - gerade in diesen schwierigen Zeiten. Nur gemeinsam war es möglich, in der Task-Force Corona erfolgreich zu arbeiten und beispielsweise Schutzausrüstungen für Einrichtungen der Pflege oder Eingliederungshilfe zu beschaffen. Auch die Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe ist ein gemeinsamer Schwerpunkt der Zusammenarbeit. Mit dem neuen Ansatz Housing First wollen wir zusammen mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege einen neuen Weg in Rheinland-Pfalz erproben, um Menschen ein selbstbestimmtes Leben in ihren eigenen vier Wänden zu sichern. Ich bin sehr froh, dass wir die Zusammenarbeit auf dieser Grundlage weiter konsequent vorantreiben."
Anke Marzi betonte: "Die Politik hat heute ein wichtiges Signal gesetzt, dass die Freie Wohlfahrtspflege ein unverzichtbarer Partner in Rheinland-Pfalz ist und sie die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür setzt."
Die Freie Wohlfahrtspflege erbringt für das Land und für die Kommunen wesentliche soziale Leistungen. Dazu gehören beispielsweise die bedarfsgerechte Beratung, Begleitung und Unterstützung für Menschen als auch die Organisation von Ehrenamt. Darüber hinaus ist die Freie Wohlfahrtspflege auch anwaltliche Interessensvertretung für Rat- und Hilfesuchende.
Die konkreten Leistungen der Freien Wohlfahrtspflege sind insoweit besonders, da der Markt diese alleine nicht bietet. Die praktizierte Solidarität und die Mildtätigkeit sind nur zwei Beispiele, die dies zeigen. Damit trägt die Freie Wohlfahrtspflege einen großen Anteil an der solidarischen Gesellschaft, die den Zusammenhalt der Menschen im Land ermöglicht und den Gedanken des sozialen Ausgleichs aufrechterhält. Die vorrangige Wahrnehmung dieser Aufgaben durch die Freie Wohlfahrtspflege im Rahmen des bestehenden Subsidiaritätsprinzips hat sich seit Jahrzehnten bewährt. "Mit der heute abgeschlossen Absichts- und Grundsatzvereinbarung wird die Kooperation auf eine neue Ebene gestellt", so Schweitzer.
Der Letter of Intent vom Sozialministerium und der Liga der Freien Wohlfahrtspflege ist hier abrufbar.
Hintergrund
In Rheinland-Pfalz sind die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in der "LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V." organisiert. Sie verstehen sich als sozialpolitische Mitgestalter und Lobbyisten für benachteiligte Menschen. Sie setzen sich für menschenwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen und eine gerechte Gesellschaft ein. Das gemeinsame Ziel der Wohlfahrtsverbände ist die Sicherung und Weiterentwicklung der sozialen Arbeit durch gemeinschaftliche Initiativen und sozialpolitische Aktivitäten.
Die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz besteht seit 1950. Sie ist eine freiwillige, dem Gemeinwohl verpflichtete und pluralistisch zusammengesetzte Arbeitsgemeinschaft. Sie besteht aus fünf freigemeinnützigen Verbandsgruppen, die insgesamt zwölf Mitgliedsverbände umfassen. Neben den Spitzenverbänden der Arbeiterwohlfahrt in Rheinland-Pfalz, den Spitzenverbänden des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Rheinland-Pfalz, des Verbandes des Deutschen Roten Kreuzes und der Spitzenverbände der Diakonie in Rheinland-Pfalz sind die Spitzenverbände der Caritas in Rheinland-Pfalz auch Mitglied der LIGA. Hauptarbeitsfelder der LIGA sind: Hilfen für Menschen mit Behinderungen, Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien, Hilfen für Benachteiligte und Fragen der sozialen Sicherung sowie der Demografische Wandel.
Als soziale Dienstleister unterhalten die Wohlfahrtsverbände zwei Drittel aller Heime und Einrichtungen in der Alten-, Behinderten-, Wohnungslosen- und Jugendhilfe, aber auch zahlreiche teilstationäre und ambulante Dienste sowie viele Beratungsstellen. Insgesamt werden circa drei Viertel aller sozialen Hilfen in Rheinland-Pfalz von Freien Trägern angeboten.
Außerdem werden knapp 170.000 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und 100.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer von den LIGA Verbänden in Rheinland-Pfalz beschäftigt und eingesetzt.